Neujahrswunsch: Will das Glück nach seinem Sinn dir was Gutes schenken, sage Dank und nimm es hin ohne viel Bedenken. Jede Gabe sei begrüßt, doch vor allen Dingen: Das, worum du dich bemühst, möge dir gelingen (Wilhelm Busch). 

Blick auf die Kirche in Laubnitz Kreis Sorau NL

MENSCHEN DES JAHRES 2007

Jetzt werden sie wieder gesucht, die "Helden des Alltags" - Menschen, die mit ihrem Einsatz und Engagement oder mit herausragenden Leistungen das Bild dieses Landes geprägt haben. Hier sind sie [bitte auf jeweiliges Bild klicken]:

	Georg Schmid hat sich verdient gemacht  Am 12. Dezember beschloss der Bayerische Landtag auf Veranlassung des CSU-Fraktionsvorsitzenden Georg Schmid das bundesweit schärfste Gesetz zum Schutz von Nichtrauchern. Ab 1. Januar 2008 ist das Rauchen auch in Wirtshäusern, Restaurants und Bierzelten verboten.
	Gerd Honsik 18 Monate Haft  bestätigt von den Wiener Justizorganen nach seiner Auslieferung aus Spanien auf Grund eines Europäischen Haftbefehls wegen seines Buches „Freispruch für Hitler?“ Die Staatsanwaltschaft Wien hat weitere Klagen gegen Honsik in Vorbereitung.
	Cornelius Bohlen Rudolf Steiner auf dem Index  Bohlen, der Schweizer Präsident der Nachlassverwaltung Rudolf Steiner, erklärte am 28. November, Band 32 der Rudolf Steiner Gesamtausgabe werde wegen rassistischer Elemente nicht mehr vertrieben. Auch für 2 andere Bücher Rudolf Steiners träfe dies zu.
	Konstantin Wecker trug zur Meinungsbildung bei  Liedermacher Wecker hatte am 12. November in der Erlanger Heinrich-Lades-Halle rund 1200 Besucher eines Konzertes dazu aufgefordert, den Satz "Die NPD ist ein braunes Pack und eine Verbrecherbande" im Chor nachzusprechen.
	Bündnis für Demokratie und Toleranz Ehrenpreis für 17-Jährige aus Mittweida Drei glatzköpfige junge Männer mit Springerstiefeln und Bomberjacken hatten die 17-Jährige am 3. November angegriffen. Drei von ihnen hielten sie fest, während der vierte der jungen Frau mit einem „skalpellartigen Gegenstand“ ein Nazi-Symbol in die Hüfte schnitt.
	Christian Ude setzte in München Zeichen Am 18. Juli beschloss der Münchner Stadtrat nach Forderungen der Israelitischen Kultusgemeinde, den Namen des Landesbischofs und Chefs der evangelischen Kirche in Bayern, Hans Meiser, von den Straßenschildern einer nach ihm benannten Straße zu löschen.
	Ursula Haverbeck Geldstrafe 6.000 €, § 130 Volksverhetzung Am 11. Juni 2007 verurteilte das Dortmunder Landgericht die 80-jährige Ursula Haverbeck wegen Volksverhetzung zusätzlich zu den 180 Tagessätzen aus einem 1. Prozess in Bad Oeynhausen noch zu weiteren 20 Tagessätze zu 30 €, also insgesamt zu einer Geldstrafe von 6.000 €.
	Germar Rudolf 30 Monate Haft, § 130 Volksverhetzung Am 15. März wurde Germar Rudolf vom Landgericht Mannheim wegen Volksverhetzung, Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener sowie Beleidigung zu 30 Monaten Haft verurteilt. Hinzu kommt eine Geldstrafe in Höhe von 21.600 Euro.
	Thomas Roth  Werner Höfer lässt grüßen Roth sagte im WDR am 15. Februar: "Deshalb zeichnet es die deutsche Justiz unter dem vorsitzenden Richter Ulrich Meinerzhagen aus, dass sie heute in Mannheim klar, eindeutig und kompromisslos geurteilt und die Höchststrafe verhängt hat." Fall Karlrobert Kreiten
	Ernst Zündel  5 + 2 Jahre Haft, § 130 Volksverhetzung Urteilte am 15. Februar das Landgericht Mannheim. Der 67-Jährige Zündel forderte in seinem Schlusswort eine unabhängige Kommission zur Untersuchung des Mordes an den Juden während des 3. Reiches. Wenn ihn Gutachter widerlegten, werde er sich vor aller Welt  entschuldigen.
	Günther Kissel  feierte seinen 90. Geburtstag Der Solinger Unternehmer, der im Dezember 90 Jahre alt wurde, hatte zu einem Empfang am 13. Januar eingeladen. Der Text seiner nicht gehaltenen Festrede war seiner Einladung beigelegt, damit jeder vorab entscheiden konnte, die Einladung anzunehmen oder nicht.

Quelle: Internet

"Emotionen als bio-kulturelle Prozesse"

Diese Forschungsgruppe des Zentrums für interdisziplinäre Forschung (ZiF), einer Einrichtung der Universität Bielefeld, wurde von Birgitt Röttger-Rössler und Hans J. Markowitsch initiiert. Bei der Konzeptionierung des Forschungsprojektes werden sie von Harald Welzer und Gerald Hüther unterstützt. Für organisatorische Fragen steht außerdem der Assistent der Forschungsgruppe Henrik Bollermann am ZiF zur Verfügung.

Die Arbeit der Forschungsgruppe im ersten Quartal 2006:

"Im ersten Quartal hat sich die Forschungsgruppe zunächst intensiv mit den disziplinären Unterschieden in der Emotionsforschung auseinander gesetzt. Die Basis dazu bildete in Abänderung der ursprünglichen Planungen der entwicklungspsychologische Beitrag von Manfred Holodynski auf der Eröffnungskonferenz, der bereits eine Reihe von interdisziplinären Anknüpfungspunkten enthielt, die in den anschließenden Arbeitssitzungen von den Fellows diskutiert und weiter entwickelt wurden. Relativ schnell zeigte sich in der Gruppe eine zentrale Schwierigkeit von interdisziplinärer Arbeit: die heterogenen Begrifflichkeiten und 'Fachsprachen' der einzelnen Disziplinen. Als extrem problematisch erwiesen sich vor allem solche Begrifflichkeiten, die zwar von allen Disziplinen verwendet werden, jedoch jeweils unterschiedlich konnotiert sind.
Durch ausgiebige und z.T. kontroverse Diskussionen innerhalb der Gruppe konnte jedoch für die zentralen Begriffe Einigkeit hergestellt werden, die dann in ein erstes grobes Schema bio-kultureller Emotionsprozesse einflossen. Die Ausformulierung dieser konzeptuellen Aspekte wurde, speziell im Hinblick auf die Präsentation von Zwischenergebnissen auf einem ersten größeren Workshop vom 1. - 2. Juli, durch eine Kleingruppe von Fellows geleistet. Das Schema wird in der weiteren Arbeit der Forschungsgruppe kontinuierlich weiter entwickelt werden.

Nach der Phase des 'interdisziplinären Kennenlernens' wand [sic !] sich die Gruppe konkret den 'sozialen Emotionen' Scham und Stolz zu, die als Beispiele für sehr komplexe und stark kulturell überformte Emotionen untersucht wurden. Auch zu diesem Aspekt wurde im Vorfeld des Workshops eine Arbeitsgruppe gebildet. Ein weiterer Aspekt, der auf dem Workshop zur Diskussion gestellt und von einer Kleingruppe ausgearbeitet wurde, ist die Funktion von Emotionen als intra- und interpersonalen Kommunikatoren sowie die damit verbundenen Fragen der Habitualisierung von Emotionen und des Erwerbs emotionaler Kompetenz.

Eine besondere Arbeitsphase war darüber hinaus der einwöchige interne Workshop mit Bradd Shore im Juni, bei dem die Fellows auf Basis von Prof. Shores Standardwerk "Culture in Mind" erarbeiteten, wie sich kulturelle Faktoren in Geist, Körper und Emotionalität des Menschen einschreiben.

Fellows

* Michael Casimir (Ethnologie, Köln)
* Irene Daum (Neuropsychologie, Bochum)
* Eva-Maria Engelen (Philosophie, Konstanz)
* Susanne Erk (Psychiatrie, Ulm)
* Manfred Holodynski (Entwicklungspsychologie, Bielefeld)
* William Jankowiak (Anthropologie, Las Vegas/USA)
* Margot Lyon (Anthropologie, Canberra/AUS)
* Sighard Neckel (Soziologie, Gießen)
* Bradd Shore (Anthropologie, Atlanta/USA)
* Achim Stephan (Philosophie, Osnabrück)

"Junior Scientists"

* Sven Ismer (Ethnologie, Göttingen)
* Susanne Jung (Ethnologie, Göttingen)
* Stefanie Kronast (Pädagogik, Bielefeld)
* Christian v. Scheve (Soziologie, Berlin)
* Marie Vandekerckhove (Physiolog. Psychologie, Nevele/Belgien)

Assoziierte Mitglieder

* Tilmann Habermas (Psychoanalyse, Frankfurt)
* Alf Lüdtke (Geschichtswissenschaft, Erfurt)
* Martin Peper (Neuropsychologie, Freiburg)
* Johannes Schröder (Gerontopsychiatrie, Heidelberg)

Kinderbetreuung

Einen Krippenplatz für Kinder zwischen 0 und 3 Jahren gibt es in Westdeutschland nur für 4 % aller Kinder. Die Stadt München meldet: Der Ausbau der Kinderbetreuung läuft weiter auf vollen Touren: Rund 720 Plätze entstehen 2008 in 20 neuen Kinderkrippen. Damit wird ein Versorgungsgrad von rund 19 Prozent erreicht. Die Ministerin von der Leyen verspricht: 2013 soll es für 35 Prozent der Kinder unter drei Jahren einen Platz bei einer Tagesmutter oder in einer Kita geben. 

In Belgien gibt es eine flächendeckende Kinderbetreuung für Kinder zwischen 0 und 3 Jahren. Diese Dienstleistung ist insgesamt oder teilweise durch die Gemeinschaften und die Regionen bezuschusst. In Belgien gehen fast alle Kinder ab dem Alter von zweieinhalb Jahren in die Vorschule, die kostenlos ist. Die Kinder werden dort von 8.30 bis 15.30 Uhr betreut, und in zahlreichen Schulen werden sie gleichfalls vor und nach diesem Zeitplan beaufsichtigt, sowie mit Mittagessen versorgt. Während der Schulferien sichern diverse Initiativen (Kinderspielplätze, Praktika, Stadtviertelaufsichten) die Betreuung der Kinder. Die allgemeine Schulpflicht beginnt mit 6 Jahren. Kinderbetreuung ist möglich von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr - mit gemeinsamen Mahlzeiten, sowie in den Sommerferien ganztägige Freizeitangebote.

Ein Jahr Bewährung für Raub, Diebstahl, Körperverletzung, Messerstecherei. Danach Antiaggressionstraining und Mord.

Seit dem 11. Dezember beschäftigt sich eine Jugendstrafkammer des Berliner Landgerichts mit dem Türken Erol A. als Hauptangeklagten. Er muss sich wegen Mordes verantworten, seine Freunde Ugur, Evrim und Marius wegen gefährlicher Körperverletzung. 

Im Juni 2007 hatte ein 45-jähriger Mann an der Berliner Badestelle „Im Saatwinkel“ einen der Angeklagten aufgefordert, Unrat aufzuheben. Darauf schlugen alle vier auf den Mann ein. Das spätere Opfer, Darius E., wollte dem in Bedrängnis geratenen Badegast helfen. Erol A. stieß von hinten und mit voller Wucht mit einem Klappspringmesser zu. Darius E. starb wenig später. Am 20. Dezember gestand Erol A. die Tat. Der Prozess wird am 10. Januar fortgesetzt. 

Bereits im September 2006 war der Türke vom Amtsgericht wegen Raub, Diebstahl, Körperverletzung, Messerstecherei zu einem Jahr Jugendstrafe ohne Bewährung verurteilt worden, hatte aber Berufung eingelegt. 2007 wurde wieder verhandelt und Erol A. zu einem Jahr auf Bewährung ohne Auflagen und einem Antiaggressionstraining verurteilt. Inzwischen war er wieder bei der Polizei in Erscheinung getreten, auch mit Gewalttaten. 

Eure Eminenz, Herr Bundespräsident!

Aus dem Gästebuch "Bundespräsident Horst Köhler":

"Sehr geehrter Herr Köhler, wie geht es Ihnen? Ich hoffe gut.
Ich möchte mich an Sie wenden, weil ich seit letzter Zeit sehr traurige Erlebnisse hatte. Ich bin Türke und wurde von vielen Deutschen als Kanacke, Asi (Asozial) bezeichnet obwohl ich diesen Menschen nix getan habe. Einersetis kann ich das auch nachvollziehen und ich weiss das sich auch ein paar meiner Landsleute nicht gerade hier in diesem Fremden Land benehmen trotzdem dafür leiden die die sich benehmen und sich Integrieren wollen. Ich hoffe Sie beantworten meine Frage warum diese Menschen einen so behandeln obwohl sie meine Religion oder Kultur kennen. Mit freundlichen Grüßen".

"Sehr geehrter Herr Bundespräsident, mit Befremden nehme ich zur Kenntnis, dass auch Sie es sich nicht verkneifen konnten an der Quasselshow von Sabine Christiansen teilzunehmen. Als Bundespräsident haben Sie die einmalige Gelegenheit sich täglich in qualifizierten Medien zu allen Themen zu äussern. M.f.G."

"Eure Eminenz, Herr Bundespräsident! Als Ihr das Amt des Bundespräsidenten übernommen habt, habe ich viele Hoffnungen und hohe Erwartungen in Euch gesetzt. Besonders nach der Antrittsrede, in der Ihr angekündigt habt, notfalls auch unbequem zu sein. Seit Eurem Amtsantritt ist nun schon einige Zeit vergangen, und eine Zwischenbilanz möglich. Nach meinem Empfinden, habt Ihr euer Wort gehalten und sind notfalls unbequem, stehen auf, ergreifen das Wort, wenn es Euch notwendig erscheint. Was von einzelnen Mitgliedern der Bundesregierung bereits "bemerkt" wurde, wenn auch leider nicht so, wie es sich gebührt. Für das Einhalten Eures Versprechens möchte ich Ihnen danken und für Eure Zukunft das Beste, Kraft, Gesundheit und Gottes Segen wünschen! Mit vorzüglicher Hochachtung".

"Sehr geehrter Herr BP. Köhler, ich würde mich sehr freuen, wenn auch Sie dem Reviertierpfleger Herrn Thomas Dörflein, daß Bundesverdienstkreuz 1. Klasse verleihen könnten, da er den kleinen Eisbären Knut so Liebevoll im Zoo zu Berlin aufgezogen hat. Ich glaube, daß er das wirklich verdient hat. Mit freundlichem Gruß".

"100 Jahre Pfadfinder und ein Schwarzzelt-Lager im Park Bellevue, stelle ich mir ebenfalls schön vor. 100 Jahre Pfadfinder - der 1.8.1907 als Geburtstag der Bewegung, der 1.8.2007 wird nicht nur den Scouting Sunrise bringen (den ich leider allein feiern muss), es ist auch der Tag des Halstuchs. Pfadfinder weltweit sind aufgerufen, durch das Tragen ihres Halstuchs im Alltag, im Beruf etc. die Bewegung sichtbar zu machen. Ich bin neugierigst gespannt, ob der ehemalige Pfadfinder Horst Köhler diesen Tag begehen wird, nicht nur innerlich, selbstredend ...
und verbleibe mit einem Allzeit Gut Pfad!"

Mehr Engagement gegen Rechts

Angesichts zahlreicher rechtsextremer Gewalttaten im Jahr 2007 rief der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Sebastian Edathy (SPD) zu Wachsamkeit gegenüber dem Rechtsextremismus auf. Edathy [bitte Foto anklicken] sprach sich für ein neues Verbotsverfahren gegen die NPD aus.

Die frühere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) warb für mehr Zivilcourage. Öffentliche Übergriffe auf Ausländer seien nicht tolerabel, sagte sie [bitte Foto anklicken]. Es brauche dringend verstärkte Anstrengungen gegen den Rechtsextremismus, der sich durch alle Gesellschaftsschichten ziehe.

Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Michael Sommer, kündigte verstärkte Anstrengungen der Gewerkschaften gegen Fremdenfeindlichkeit und Rechtsradikalismus an [bitte Foto anklicken]. 

 

Raucher und Rentner - 2

"1951. Festnahme der zwei Tatverdächtigen nach brutalem Angriff auf 76jährigen Rentner
- siehe Pressebericht vom 21.12.2007, Nr. 1946

Wie bereits berichtet, wurde am 20.12.2007, gegen 22.00 Uhr, im Zwischengeschoss der U-Bahnstation Arabellapark ein 76jähriger lediger Rentner aus Bogenhausen hinterrücks von zwei jungen Männern angegriffen, zu Boden geschlagen und getreten. Der Rentner erlitt durch den Angriff einen mehrfachen Schädelbruch. Nach dem Überfall raubten die beiden Männer dem hilflosen Opfer seinen Rucksack. Dieser Angriff hat bundesweit für erhebliches Aufsehen gesorgt, zumal die Tat von einer Überwachungskamera gefilmt werden konnte.

Die Münchener Mordkommission hat die Ermittlungen in diesem Fall übernommen. Der Hinweis eines Polizeibeamten, der die Aufzeichnung der Kamera gesehen hatte, führte zur Identifizierung eines 20jährigen Türken aus Milbertshofen. Dieser hatte sich in der Wohnung seiner Freundin in Englschalking versteckt, nachdem er in den Medien von der Fahndung nach ihm erfahren hatte. Am 23.12.2007, gegen 01.30 Uhr, konnte der Türke dort festgenommen werden. In seiner Vernehmung gab dieser an, dass der Mittäter ein Grieche sei, von dem er lediglich einen Spitznamen wisse. Diese Erkenntnis führte zur Identifizierung des zweiten Täters, einem 17jährigen Griechen aus Pasing. Er konnte in seiner Wohnung festgenommen werden.

Beide werden nach ihren Vernehmungen am 24.12.2007 dem Ermittlungsrichter vorgeführt. Die Ermittlungen werden fortgesetzt."

Nach Presseberichten haben die beiden arbeitslosen Raucher die Tat gestanden. Beide gelten als Serientäter und sind schon Dutzende Male mit verschiedenen Straftaten aufgefallen. 

Den beiden jungen Rauchern wurde eine weitere Straftat zum Verhängnis. Kurz bevor sie den Rentner überfielen, hatten sie einem flüchtigen Bekannten das Handy gestohlen. Sie waren mit ihm durch verschiedene Kneipen in der Münchner Innenstadt gezogen und hatten Alkohol und Drogen konsumiert. Der 17-jährige Raucher [Grieche] nahm ihm dann das Handy ab und versetzte ihm einen Tritt. Dabei habe er gesagt: „Jetzt wirst Du gerade Zeuge, wie ich einen Deutschen umbringe!“ Den 20-jährigen Raucher [Türken] aus dem Münchner Stadtteil Milbertshofen konnte die Polizei in der Wohnung seiner Freundin in Englschalking festnehmen, weil er mit dem geraubten Handy Gespräche führte. In der Vernehmung nach seiner Verhaftung gab dieser an, dass der zweite Raucher ein Grieche sei. Er konnte in der Wohnung seiner Eltern in Pasing festgenommen werden. In der anschließenden Vernehmung bei der Polizei sagte er: "Was labert mich der (Rentner) an, der muss doch gesehen haben, dass wir besoffen sind. Da sind doch alle aggressiv."

Nach unbestätigtem Bericht hat sich die Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Claudia Roth, bereits an das Krankenbett des Opfers, eines ledigen pensionierten Schuldirektors, begeben und gefordert: "Opferberatungsstellen werden auch im Westen gebraucht". Marius Müller-Westernhagen vom „Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt“ lobte die Zivilcourage des 76 Jährigen und brachte die Verleihung eines „Ehrenpreises“ seiner Organisation in Vorschlag. Er möchte einen Song "über das Geben und Nehmen in einer Beziehung, über blindes Vertrauen und die Kraft der Liebe" in seine neueste Single-Auskopplung des aktuellen Albums "Alles ist möglich" einbringen. 

Prozeß "Sylvia Stolz" Dezember 2007 

Mannheim - Das Mannheimer Landgericht hat die Beweisanträge der angeklagten Rechtsanwältin Sylvia Stolz [Foto anklicken] abgewiesen. Zuvor hatte es der Angeklagten untersagt, den Zeugen Ulrich Meinerzhagen, 56 Jahre alt, weiter zu befragen. Dieser hatte als Vorsitzender Richter im Verfahren gegen Ernst Zündel die damalige Verteidigerin Stolz ausgeschlossen. Der Vorsitzende Richter Rolf Glenz warnte Stolz davor, den Prozess als Propagandaveranstaltung anzusehen. 

Neues aus Gräfenberg

Am Samstag, 8. Dezember, nahmen 15 Bürgermeister der der Fränkischen Schweiz an der „ersten antifaschistischen Nikolaus- und Knecht- Ruprecht-Demonstration“ teil, zu der das Bürgerforum und die Stadt Gräfenberg aufgerufen hatten. Forchheims Landrat Reinhard Glauber (unten rechts) und Bürgermeister der Region demonstrierten im roten Nikolaus-Mantel mit Rute.  

Weitere Infos:

Quelle: Internet

Raucher und Rentner

Bild: Kanzlerin Merkel öffnet in Zittau die Grenzen zu Osteuropa. 

München - Weil sich ein 76-jähriger Rentner aus Bogenhausen erdreistet hatte, zwei etwa 20 bis 25 Jahre alte ausländische Mitbürger aufzufordern, in der U-Bahn das Rauchen einzustellen, wurde er am Donnerstag gegen 2 Uhr von ihnen beinahe zu Tode getreten. Der Rentner erlitt Blutungen im Gehirn, einen dreifachen Schädelbruch und wurde in ein Krankenhaus eingeliefert. Sein Zustand ist lebensbedrohlich. 

In der U-Bahn bezeichneten ihn die beiden osteuropäischen Raucher, die gebrochen deutsch sprachen, als „Scheiß Deutschen“ und bespuckten ihn. Der Rentner stand daraufhin auf und begab sich einen Waggon weiter nach vorne. Von den zirka 15 bis 20 weiteren Fahrgästen mischte sich niemand ein. An der Endhaltestelle Arabellapark stieg der Rentner aus, um nach Hause zu gehen. Die beiden Raucher aus der U-Bahn folgten ihm. Im Zwischengeschoss griffen sie ihn von hinten an. Durch einen Faustschlag gegen den Kopf ging der Rentner zu Boden. Nun schlugen und traten die beiden Raucher auf den am Boden liegenden Mann ein, wobei dieser mehrfach gegen den Kopf und ins Gesicht getreten wurde. Schließlich nahm einer der beiden Raucher einen Anlauf und trat so kräftig gegen den Kopf des Mannes, dass der Raucher anschließend humpelte. Der Rentner blieb leblos am Boden liegen. Neben ihm lag sein Rucksack. Diesen nahm einer der Raucher an sich, bevor beide flüchteten. 

Die Polizei ist angesichts der Schwere des Vorfalls weitgehend ratlos. Als Tatmotiv wird Frust der beiden Raucher über das vom Bayerischen Landtag verhängte Rauchverbot nicht ausgeschlossen. Spiegel-Online hat inzwischen unter Mitarbeit von Benjamin Schöler den wahren Sachverhalt, welcher der Öffentlichkeit bisher vorenthalten wurde, rekonstruiert:

Personen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit dem Polizeipräsidium München, Kommissariat 111, Tel. 089/2910-0, oder jeder anderen Polizeidienststelle in Verbindung zu setzen.

Bitte klicken Sie auf eines der Fotos, um der angeklickten Person ein Email zu schicken

Gemeinsame Presseerklärung der Staatsanwaltschaft Chemnitz und der Polizeidirektion Chemnitz-Erzgebirge

Neue Entwicklungstendenzen im so genannten „Hakenkreuz-Fall"

Das Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit einem am 12.11.2007 zur Anzeige gebrachten Sachverhalt, welcher sich am 03.11.2007 im Bereich der Lauenhainer Straße in Mittweida zugetragen haben soll, konnte noch immer nicht abgeschlossen werden. Die 17-jährige Anzeigeerstatterin gab an, an diesem Sonnabend gegen 18.30 Uhr im Bereich der Norma-Kaufhalle einem 5 bis 6 Jahre alten Kind, welches von 4 offensichtlich dem rechten Spektrum zuzuordnenden Personen hin- und hergestoßen worden ist, geholfen zu haben.

Daraufhin sei sie selbst angegriffen worden; ihr sei von den ihr unbekannten Personen ein Hakenkreuz in den Hüftbereich eingeritzt worden, des Weiteren habe man ihr Runen ins Gesicht ritzen wollen. Die Geschädigte gab an, dass Anwohner den Angriff von den umliegenden Balkonen beobachtet hätten, ohne ihr in irgendeiner Weise zu helfen.

Trotz umfangreicher und wegen des eingetretenen 9-tägigen Zeitverzugs zwischen der Anzeigeerstattung und dem angegebenen Tattag schwieriger Ermittlungen konnten bis heute keine Tatzeugen ermittelt werden. Auch eine Vielzahl, die Ermittlungen begleitenden Aktionen der Stadt Mittweida, von Organisationen und Einzelpersonen (u. a. Auslobung hoher Belohnungen) erbrachten keine weiterführenden Hinweise.

Ein gegen einen 21-jährigen Tatverdächtigen beantragter Haftbefehl wurde vom zuständigen Gericht mit nachvollziehbarer Begründung abgelehnt. Ein dringender Tatverdacht lag nicht vor. Auch das von der Geschädigten genannte 5- bis 6-jährige Kind konnte bislang nicht ermittelt werden.

Da nunmehr zwei Stellungnahmen verschiedener rechtsmedizinischer Institute vorliegen, die eine Selbstbeibringung der an der Anzeigeerstatterin festgestellten Verletzungen zumindest nicht ausschließen, wird der Vorgang nunmehr auch unter dem Aspekt einer Straftat nach § 145 d StGB (Vortäuschen einer Straftat) geprüft.

Dies ist auch deshalb geboten, da offensichtlich der wohl falsche Eindruck entstanden war, dass Teile der Mittweidaer Bevölkerung nicht über genügend Zivilcourage verfügen würden.

Da in der jüngsten Vergangenheit gerade im Kreisgebiet von Mittweida erhebliche Anstrengungen gegen Gewaltkriminalität und Extremismus mit Erfolg unternommen worden sind, gebietet es das Gebot der Fairness, den hier in Frage stehenden Sachverhalt, soweit überhaupt möglich, unter allen nur denkbaren Aspekten zu untersuchen. Die Ermittlungen werden daher in alle Richtungen weitergeführt.

Zu gegebener Zeit wird das Ermittlungsergebnis in einer ausführlichen Presseerklärung oder einer Pressekonferenz bekannt gegeben werden. Polizei Sachsen.

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Vom „Bündnis für Demokratie und Toleranz“ wurde ein Ehrenpreis der 17-Jährigen aus Mittweida, dem angeblichen Opfer, zuerkannt.

5.000 €.

Die Mutter des Kindes hat ausgesagt, die Familie wäre am 3. November verreist gewesen.

Seit den Meldungen von dem angeblichen Überfall gab es täglich neue Veranstaltungen, Demos, offene Briefe, Friedensgebete, in denen von "Abscheu" und "Entsetzen" die Rede war. Der Mittweidaer Bürgermeister Matthias Damm (CDU) - Foto links, hatte sich sofort nach Bekanntwerden des angeblichen Übergriffs zum vermutlichen Tatort begeben, einer Plattenbausiedlung am Rande der Stadt. Damm hatte dann lange mit dem angeblichen Opfer gesprochen: ,,Sie ist glaubwürdig‘‘, sagte er, ,,und sie stammt aus einer guten Familie in Mittweida‘‘. 

Hochschulvertreter, Kirchenrepräsentanten - alle äußerten ihre Betroffenheit. Die Leute sollen Zivilcourage zeigen, kritisierte Damm die Einwohner seiner Stadt. Er hatte den Anwohnern des Wohnviertels einen Brief geschrieben, damit sich endlich Zeugen meldeten. In der Hochschule für Technik und Medienwissenschaft (Rektor Prof. Dr.-Ing. Lothar Otto, Foto 2 von links), an der besonders viele Leute aus Asien, Afrika und Südamerika studieren, wurden Kerzen entzündet; anderntags diskutierte der sächsische Justizminister in Mittweida über mögliche Versäumnisse der Justiz im Kampf gegen die Rechtsradikalen. Im Internet wurde Mittweida als "nazistisches Rattenloch" geschmäht, das man "wegbomben" solle - oder ihm wenigstens die Fördermittel entziehen. Die Schreiber beschimpften die gesamte Bewohnerschaft von Mittweida als rechtsradikal. Teelichter brannten im Gotteshaus, auch der geschmückte Barockaltar war festlich erleuchtet. Der katholische Pfarrer des Ortes hatte den Bewohnern die Leviten gelesen: Man müsse sich schämen, wenn man in den Spiegel schaut. Der evangelische Pastor formulierte, er wolle ein Zeichen setzen, aus dem ersichtlich sei, dass hier nicht lauter Menschen mit Hass im Herzen wohnten. 

Stadt und Landkreis hatten schon seit Monaten gegen Rechts mobilisiert: Mit Ausstellungen, Diskussionsrunden, Aktionstagen, Treffen der Behörden, Absprachen mit der Polizei, lokalen Aktionsplänen. Im Landratsamt Mittweida wurde von Landrat Prof. Dr. Andreas Schramm (Foto 2 von rechts) eine neue Stabsstelle zur Bekämpfung des Extremismus geschaffen, dem Landrat direkt unterstellt. Diese Stelle wird von Manfred Lindemann (Foto rechts) besetzt, der jahrelang für den Verein Netzwerk Sachsen gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Fremdenfeindlichkeit wirkte. Manfred Lindemann nahm seine Arbeit am 1. Dezember auf. Drei Streetworker sind in Burgstädt, Frankenberg und Mittweida eingesetzt. Das Projekt ist ein Teil des lokalen Aktionsplans, der durch den Freistaat Sachsen mit rund 150.000 Euro finanziert wird.

ARD strahlt getürktes Interview aus

Am 10. Dezember 2007 strahlte die ARD in ihrem Politmagazin REPORT MAINZ (Moderator Fritz Frey - Bild), ein Interview aus, das der NPD-Bundesvorsitzende Voigt angeblichen iranischen Journalisten gegeben haben soll. 

Sebastian Edathy (SPD), Vorsitzender des Bundestags-Innenausschusses, will wegen des Interviews Strafanzeige erstatten. Zuvor hatte er eine rasche Zustimmung der Sozialdemokraten zu heimlichen Online-Durchsuchungen nach dem Urteil aus Karlsruhe angekündigt. Edathy äußerte vor kurzem selbst, man solle ihn nicht unterschätzen.

Weitere Infos:

Quelle: Internet

Selbstanzeige wegen § 130 Strafgesetzbuch

Heilbronn - Der 36-jährige Dirk Zimmermann (links) aus Heilbronn hat sich am 15. November 2007 bei der Staatsanwaltschaft wegen Volksverhetzung in drei Fällen selbst angezeigt. 

Zuvor hatte er drei Kopien der verbotenen Veröffentlichung „Vorlesungen über den Holocaust – Strittige Fragen im Kreuzverhör“ von Germar Rudolf dem Oberbürgermeister von Heilbronn Helmut Himmelsbach (rechts) sowie einem katholischen und einem evangelischen Pfarrer zugesandt. 

Am 15. März 2007 wurde Rudolf wegen Volksverhetzung, Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener sowie Beleidigung zu zwei Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt. Für die von Rudolf veröffentlichte Schrift wurde durch das Landgericht Mannheim die Einziehung gem. § 74 StGB angeordnet.

Bis Mitte Dezember hat weder die Polizei noch die Staatsanwaltschaft etwas von sich hören lassen. 

Weitere Infos:

Quelle: Internet

Palestinian conference in Paris

PARIS -  The United States intends to donate US$555 million to the Palestinians next year, at a one-day international conference convened in Paris. There is nothing for the Hamas leadership in Gaza, where 200,000 people rallied Saturday to honor Hamas’ founding 20 years ago. Israel set up border restrictions that are preventing medical supplies and food to Gaza. The US will not pressure Israel to ease off, despite the erosion of Gaza into a beggar state. The six-month blockade has wiped out tens of thousands of jobs and three-quarters of Gazans now live in poverty. US government cannot promise  the US aid, which must be approved by Congress. Hamas was not invited to the Paris conference.

Opening the conference, French President Nicolas Sarkozy pledged 300 million dollars. German Development Minister Heidemarie Wieczorek-Zeul (photo) promised 290 million dollars. The European Commission pledged to donate 650 million dollars, while Britain announced an aid package of up to 490 million dollars. 

Weitere Infos:

Quelle: Internet

Mikis Theodorakis in a 2004 interview

Mr. Theodorakis, on November 4, 2003 you said in this house the words that shocked Jews and non-Jews across the world. You said that the Jewish people are at the root of evil. What did you mean?

"For me the root of evil today is the policy of President Bush. It is a fascist policy. I cannot understand how is it that the Jewish people, who have been the victims of Nazism, can support such a fascist policy. No other people in the world support those policies but Israel! This situation saddens me. I am a friend of Israel. I am a friend of the Jewish people. But the policy of Sharon and the support for the policy of Bush darkens the image of Israel. I am afraid that Sharon is going to lead the Jews - just as Hitler led the Germans - to the root of evil."

Even today, 10 months later, you don't think you made a mistake when you uttered those words?

"No, but it's important for me to emphasize that I never said that the Jews are the root of evil. I said they are at the root of evil."

So you have no regrets?

"No. And I was very much hurt by the Jewish reaction to what I said. It was not a civilized reaction. I got hundreds and hundreds of poisonous e-mails from Jews all over the world. I couldn't understand this hatred toward me. I fought against racism all my life. I was for Israel. I wrote "Mauthausen." After all that, how could I become from one day to the next an anti-Semite?"

Let me explain to you the context for this reaction. Many Jews have a renewed fear of Europe. We are afraid that there is a new kind of anti-Semitism in Europe. So when you said what you said there was a feeling of thou too, Brutus. There was a feeling that even our old friend Theodorakis turned against us.

"I don't believe there is anti-Semitism in Europe. There is a reaction against the policy of Sharon and Bush. I think it's artificial to think there is a new anti-Semitism. It's an excuse. It's a way to avoid self-criticism. Rather than ask themselves what is wrong with the policy of Israel, Jews say the Europeans are against us because of the new anti-Semitism. Because they don't love us. And even Theodorakis says we are at the root of evil. This is a sick reaction."

Why? In what way is it a sick reaction?

"Because this kind of reaction is relevant to the psychopathology of the Jewish people. They want to feel victims. They want to have this comforting feeling. We are in the right, we are again victims. Let's create another ghetto. It's a masochistic reaction." 

The Jews are masochists?

"There is psychological masochism in the Jewish tradition."

Is there sadism as well?

"I'm certain that when Diaspora Jews talk among themselves, they feel satisfied. They feel that now, when we are so close to the greatest power in the world, no one can do anything to us. We can do whatever we like. This is why the claim of new anti-Semitism is not only a sick reaction, it's a sly reaction as well."

In what way is it sly?

"Because it really allows the Jews to do whatever they want. Not only psychologically, but also politically, it gives the Jews an excuse. The sense of victimhood. It gives them a license to hide the truth. There is no Jewish problem in Europe today. There is no anti-Semitism." ... "In the Jews' battle for self-defense they became distinguished. There are 200 Jews who won Nobel prizes. Christ, Marx and Einstein were Jewish. The Jews offered so much to science, art and music. They hold world finance in their hands. So it's only natural that they would see themselves as very strong. This gives them a feeling of superiority."

The Jews have international finance in their hands?

"They control a great deal of the world's finances."

So today's globalized capitalism is controlled very much by the Jews?

"Since we speak frankly, I will tell you something else. The Jewish people control most of the big symphonic orchestras in the world. When I wrote the Palestinian national anthem, the Boston Symphony was planning a production of my work. It is controlled by Jewish people. They didn't allow the concert to go on. Since then I cannot work with any great orchestra. They refuse me."

You ran into this problem with other orchestras too?

"Wherever there are Jews. Wherever there are orchestras controlled by Jewish people, they boycott my work."

You really feel Jews control much of the music world?

"Yes."

And the same applies to world finance?

"In America the Jewish community is very strong. It controls much of the economy. Certainly the mass media." ... "Let me make myself clear: When the State of Israel was established, we were on the side of Israel. There was great sympathy toward Zionism because of what they suffered in the war. This is one side of the Jews. But the international Jewish community is also a negative phenomena. The Jewish people now appear to control the big banks. And often the governments. So whatever bad or evil comes from the governments, it's natural for ordinary people to associate that with the Jewish people."

You yourself think that the Jews, the international Jewish community, have control of the banks, Wall Street, the mass media?

"Yes."

And you say that now, through its influence on Bush, it has control of world affairs?

"Yes."

What is the Jewish influence on the Bush policy?

"I believe that the war in Iraq and the aggressive attitude toward Iran is greatly influenced by the Israeli secret services."

The Jews have so much power that they can direct the policy of the world's only superpower?

"There is a group of Jews who surround Bush and control the policy of the United States."

So the Jews pull the strings behind Bush?

"No. They are in the front."

America, the great superpower, is actually controlled today by the Jews?

"Yes."

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The Jews: The whole truth

Athens 13 Dec 2007 - Kostas Plevris (left), a Greek Supreme Court lawyer with a degree in Sociology (France), was handed a 14-month suspended sentence by a Greek court for inciting racial hatred through his book "The Jews: The whole truth" which denies that the Holocaust took place. He accused Jews of "making a business out of the Holocaust so they can claim compensation from the German state." Plevris contends that “Of the 1,400 pages of my book, the condemnation encompasses only several paragraphs, of which portions were extracted, with the result that another meaning was given to the words and truth is distorted due to the alteration of phrases”.

The prosecutor Anastassia Massoura requested acquittal. The Athens court, a three-member panel of judges, voted 2-1 to find Plevris guilty. The court cleared the publisher, editor and a journalist at the newspaper Eleftheros Kosmos that published extracts of the book which was released in 2006. Plevris appealed his sentence and was not taken into custody. He said "Jews are trying to fight me with this trial so they can shut my mouth."

Jewish community leaders applauded the court's decision.

Plevris is countersuing all seven executive members of the Central Board of Jewish Communities in Greece for 200,000 euros each as moral compensation for libel.

Indictment of 20 July 2007:

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Beiträge zur Meinungsbildung

NÜRNBERG - Beschimpfungen der NPD bleiben für den Liedermacher Konstantin Wecker (links) ohne strafrechtliche Konsequenz. Die Nürnberger Staatsanwaltschaft stellte nach mehrwöchiger Prüfung ein Ermittlungsverfahren gegen Wecker wegen Beleidigung der NPD ein. Auch gegen Besucher eines Konzerts Weckers in Erlangen werde nicht länger ermittelt, hieß es in Nürnberg.

Wecker hatte bei dem Konzert am 12. November 2007 seine Zuhörer aufgefordert, den Satz "Die NPD ist braunes Pack und eine Verbrecherbande" im Chor aufzusagen. Nach Auffassung der Staatsanwaltschaft handelte es sich bei den Äußerungen um Beiträge zur öffentlichen Meinungsbildung. Überspitzte und polemische Formulierungen seien dabei zulässig.

An dem Konzert hatte der Vorsitzende der Israelitischen Kultusgemeinde Nürnberg, Arno Hamburger (rechts), als Ehrengast teilgenommen. Gegen ihn hatte die Justiz damals ebenfalls ermittelt, weil er die NPD als "Verbrecherpartei" und "braune Verbrecher" bezeichnet hatte. Die Äußerungen Weckers und seiner Besucher seien deshalb auch als Solidaritätsbekundung für Hamburger gedacht gewesen, stellte die Staatsanwaltschaft fest. Bei Angelegenheiten von so hohem öffentlichen Interesse komme dem Recht auf freie Meinungsäußerung ein besonderes Gewicht zu. Die NPD habe die gewählten Formulierungen hinzunehmen, weil sie sich durch ihr öffentliches Auftreten freiwillig den Bedingungen des öffentlichen Meinungskampfes unterworfen habe. 

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Neues von der Kriminalpolizei in Weiden

Weiden-Oberpfalz. Im Rahmen einer Gedenkfeier  hatten am 08.11.2007 Schüler am Jüdischen Mahnmal in der Konrad-Adenauer-Anlage insgesamt 46 Kieselsteine niedergelegt. Sämtliche Steine waren mit Namen der jüdischen Bürger der Stadt Weiden beschriftet.

Wie der Polizei mitgeteilt wurde, stellte man am 06.12.07, das Fehlen von 45 dieser Steine fest. Statt dessen hatten Unbekannte neun andere Steine abgelegt und jeden mit den Namen von Repräsentanten des dritten Reiches versehen. Die Kriminalpolizei Weiden ermittelt im Auftrag der Staatsanwaltschaft gegen Unbekannt wegen einer Straftat der Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener. Darüber hinaus werden seitens der Staatsanwaltschaft weitere mögliche Straftatbestände geprüft.

Zeugen werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei Weiden, Tel.-Nr. 0961/401-0 in Verbindung zu setzen.

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Haft auf Bewährung

Memmingen. Wegen Brandstiftung, Körperverletzung, Beleidigung und Hausfriedensbruch verurteilte das Landgericht Memmingen den Deutsch-Libanesen Khaled El-Masri (44) zu zwei Jahren Haft auf Bewährung. Das Urteil berücksichtigt sein zuvor durch in- und ausländische Behörden erlittenes Unrecht.

Das Arbeitsamt in Neu-Ulm wollte den Hartz-IV-Empfänger, der zusammen mit Frau und sechs Kindern im Landkreis Neu-Ulm lebt, veranlassen, endlich wieder zu arbeiten. Er musste an einer Fahrerschulung des Kfz-Prüfunternehmens Dekra in Ulm teilnehmen. Weil er unentschuldigt fehlte, rief ihn der Dekra-Projektleiter  am 29. Januar 2007 in sein Büro, um ihm eine Abmahnung in die Hand zu drücken. El- Masri (1,80 Meter groß und 112 Kilogramm schwer) zerriss diese, schlug zu und verletzte den Vorgesetzten am Kopf. Es erfolgte eine Strafanzeige wegen Körperverletzung. 

Anfang April wollte El-Masri  im Metro-Markt in Neu-Ulm einen MP3-Player zurückgeben. Die Verkäuferin wollte Genaueres wissen, worauf El Masri sie anschrie, sie solle sich den PLayer "in den Arsch schieben". Er bekam Hausverbot. Am 12. April kehrte er zurück, verlangte, die Verkäuferin zu sprechen und spuckte ihr ins Gesicht. Eine Polizeistreife musste ihn abführen, weshalb er sich eine Anzeige wegen Beleidigung und Hausfriedensbruch einhandelte.

Am 16. Mai kaufte El-Masri an einer Tankstelle drei Kanister mit Benzin und fuhr am nächsten Tag zum Metro-Markt. Mit dem Heck seines Wagens krachte er in die Eingangstür, stürmte mit einem Beil und dem Benzin in den ersten Stock und entzündete das Benzin schließlich an vier Stellen im Erdgeschoss. 

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Neues aus Halberstadt 

Im Prozess um den Überfall auf Theaterschauspieler im Juni in Halberstadt hat es am Donnerstag eine überraschende Wende gegeben: Weil kein dringender Tatverdacht mehr besteht, hob das zuständige Gericht die Haftbefehle gegen drei der vier Angeklagten auf. Auch der vierte Angeklagte, der zu Prozessbeginn Anfang Oktober ein Teilgeständnis abgelegt hatte, befindet sich seit Mittwoch auf freiem Fuß. Sein Haftbefehl wurde auf Antrag der Verteidigung gegen Meldeauflagen außer Vollzug gesetzt. Im Verlauf des Verfahrens benannten mehrere Zeugen und Opfer den 22-jährigen mutmaßlichen Haupttäter als Beteiligten, konnten den anderen drei Angeklagten jedoch keine konkreten Taten zuordnen.  

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Innenminister gegen NPD

Der Berliner Innensenator Ehrhart Körting (SPD), linkes Bild, will verhindern, dass NPD-nahe Vereine und NPD-Stiftungen Zuschüsse vom Staat erhalten. Er forderte zu diesem Zweck, die Steuergesetze zu ändern. Die Chancengleichheit der Partei-Stiftungen bedeute nicht, dass auch eine NPD-Stiftung mit Steuergeldern bezahlt wird.

Schleswig-Holsteins Innenminister Ralf Stegner (SPD), Bild Mitte, sagte "Wir müssen die Geldgeber der NPD und der ihnen nahestehenden Vereine öffentlich brandmarken. Wir sollten die Handwerksbetriebe beim Namen nennen, die ... gerne jungen Neonazis eine Lehrstelle geben." Nach Stegner gibt es beim Verfassungsschutz "braune Listen" über die Geldgeber extremistischer Parteien. 

Innenminister Karl-Peter Bruch (SPD), rechtes Bild, in Rheinland-Pfalz hat bereits im Mai 2007 einen gegen die NPD gerichteten Handlungsleitfaden für kommunale Entscheidungsträger herausgegeben.  

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Gerd Honsik

Gerd Honsik (* 10. Oktober 1941 in Wien) ist ein Schriftsteller, der wegen seines Buches „Freispruch für Hitler?“ am 5. Mai 1992 in Wien zu einer eineinhalbjährigen Haftstrafe verurteilt wurde. Der Haftstrafe hatte sich Honsik durch Flucht nach Spanien entzogen, da nach dortigem Recht keine strafbare Handlung vorliegt.

Am 23. August 2007 wurde Honsik mittels eines Europäischen Haftbefehls in Malaga festgenommen, nachdem Spanien unter der vorigen Regierung zweimal Honsiks Auslieferung abgelehnt hatte. Die Auslieferung Honsiks nach Wien erfolgte am 4. Oktober 2007. Am 3. Dezember 2007 fand dort die Berufungsverhandlung über das Urteil aus dem Jahr 1992 statt. Die Berufung wurde zurückgewiesen und die Haftstrafe von 18 Monaten bestätigt. Die Staatsanwaltschaft Wien hat weitere Klagen gegen Honsik in Vorbereitung. 

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Direktor des Landeskriminalamtes (LKA) Sachsen-Anhalt zurückgetreten

Magdeburg: der Direktor des Landeskriminalamtes (LKA) Sachsen-Anhalt, Frank Hüttemann (links), ist zurückgetreten. Auslöser für den Rücktritt war, dass das LKA in der vorläufigen Kriminalitätsstatistik für das erste Halbjahr 2007 die bundeseinheitlichen Richtlinien zur Erfassung der politisch motivierten Kriminalität angewandt hat. Nach diesen Richtlinien werden Delikte, deren Täter nicht bekannt seien, als politisch uneindeutig eingeordnet. Hakenkreuze, so das LKA, könnten doch auch von Provokateuren oder Kindern stammen. 

Zuvor wurden solche Delikte in Sachsen-Anhalt als rechte Straftaten gezählt. Die Zahl der politisch motivierten Straftaten in Sachsen-Anhalt war im ersten Halbjahr 2007 im Vergleich zu 2006 um rund die Hälfte zurückgegangen. Nach Bekanntwerden der neuen Zahlen vor zwei Wochen war der Ruf nach personellen Konsequenzen laut geworden. Innenminister Holger Hövelmann (SPD) (rechts) hat den Rücktritt des 44-jährigen Behördenleiters angenommen und die Rückkehr zur alten Zählweise angeordnet.

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Band 32 der Rudolf Steiner Gesamtausgabe wird nicht mehr vertrieben

Balingen/Dornach: Ende September 2007 hatte der deutsche Journalist Michael Grandt (rechts) Strafanzeige gegen den Rudolf Steiner Verlag in Dornach gestellt, weil dieser ein Buch mit Titel „Gesammelte Aufsätze zur Literatur 1884-1902“ weiterhin ausliefert, obwohl das Buch, seiner Meinung nach, antisemitische Passagen enthält. Er sprach sich für ein Verbot des Buches aus. Cornelius Bohlen (mitte), der Präsident Nachlassverwaltung Rudolf Steiner (links) erklärte nun gegenüber der Basler Zeitung, das betroffene Buch werde nicht mehr weiter ausgeliefert. 

Das deutsche Bundesfamilienministerium und die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien hatten bereits im September bei zwei anderen Büchern von Rudolf Steiner festgestellt, dass diese Elemente aufweisen, die aus heutiger Sicht als rassistisch zu bewerten sind. Jetzt stoppt die Nachlassverwaltung ein weiteres Buch von Steiner.   

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Ehrenpreis für 17jährige junge Frau aus Mittweida: „Bündnis für Demokratie und Toleranz“ lobt Zivilcourage

Die Mitglieder des „Bündnisses für Demokratie und Toleranz“ , Monika Lazar (sächsische Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/ Die Grünen) und Dr. Cornelie Sonntag-Wolgast erklären: Die 17jährige, die in der sächsischen Stadt Mittweida von mutmaßlichen Neonazis verletzt worden ist, erhält einen „Ehrenpreis“ des „Bündnisses für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt“. Das hat der Beirat dieser Dachorganisation auf seiner gestrigen Sitzung in Berlin einstimmig beschlossen*. Wir wollen damit das beherzte Eintreten der jungen Frau für ein sechsjähriges Mädchen würdigen, das von vier Männern angepöbelt und attackiert worden war. Sie hat beispielhaft die Zivilcourage gezeigt, die immer wieder angemahnt wird. Hätten sich Augenzeugen des Vorfalls ebenso verhalten und gemeinsam geholfen, wäre ihr die üble Verletzung, die die Angreifer ihr zugefügt haben, wahrscheinlich erspart geblieben.
 
Das „Bündnis für Demokratie und Toleranz“ zeichnet alljährlich Vereine oder Gruppen in ganz Deutschland aus, die sich gegen rechtsextreme, ausländerfeindliche oder antisemitische Gewalt engagieren. Zu den Preisträgern im Rahmen des diesjährigen Wettbewerbs unter dem Motto „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ zählen auch zwei Initiativen aus der betroffenen Region: das „Bündnis für Menschenwürde gegen Rechtsextremismus im Landkreis Mittweida“ und die „Aktion Noteingang“ der Sächsischen Landjugend. Beide haben sich vor einigen Monaten angesichts der steigenden Zahl rechtsextremistischer Gewalt- und Propaganda-Delikte in ihrer Region gegründet. Sie werden mit einer finanziellen Zuwendung und einer Urkunde gelobt und gestärkt. Wir wollen damit Signale setzen für zivilgesellschaftliches Engagement und die Initiativen zum Weitermachen ermuntern.

Zur Unterstützung der couragierten jungen Dame hat unser Beiratsmitglied Frau Dr. Sonntag-Wolgast in Ihrer Funktion als Vorsitzende der "Aktion Gemeinsinn" ein Spendenkonto eingerichtet:

Sparkasse Köln/Bonn
BLZ 370 501 98 , Kontonr. 17 538 109.

Wenn Sie die junge Dame mit einer Spende unterstützen möchten, können Sie dies unter dem Stichwort " Ehrenpreis Bündnis für Demokratie und Toleranz" tun .

 

  Beirat und Unterstützerkreis des „Bündnis für Demokratie und Toleranz“

Hakenkreuz in städtischer Grünanlage

Petershagen (Weser). Unbekannte haben in der städtischen Grünanlage an der Schlossfreiheit in der Petershäger Altstadt in der Nacht zu Samstag ein Hakenkreuz angebracht. Das Symbol wurde mit einem Schuhabsatz oder einem festen Gegenstand in den Rasen gekratzt. 
ABCD

Polizeibeamte machten Fotos vom Tatort. Ortsvorsteher Hermann Kleinebenne (links) verschaffte sich einen Eindruck von dem nächtlichen Treiben. Hauptamtsleiter Hermann Stahlhut (rechts), kündigte an, dass die Stadt Petershagen Anzeige gegen Unbekannt erstatten werde. "Wir müssen ein Signal setzen und den Anfängen wehren", machte er deutlich. Hinweise nimmt die Polizei in Minden unter Telefon 05 71/ 8 86 60 entgegen.

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On November 8th 2007, the 38-year-old former teacher and chemical engineer Vincent Reynouard was sentenced to a year in prison for contesting the holocaust. M. Reynouard was also ordered to pay 10,000 euros in damages, after being convicted by a court in the eastern French city of Savernes. The case related to Reynouard's 2005 paper: "Holocauste, ce que l'on vous cache" (Holocaust - The Hidden Facts). The work was sent to museums and city halls across France and qualified the death of 6 millions jews during World War 2 as "an old propaganda theme", saying such an extermination was impossible. Reynouard was arrested by Belgian police in September 2005, and hundreds of copies of the 16-page paper were seized. In 2004 M. Reynouard was sentenced to six months imprisonment, with a further eighteen months suspended, for questioning the accepted version of the wartime "massacre" at Oradour. He was dismissed from his teaching job in 1998 after his first revisionist investigations.

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Neues aus Halberstadt 

Das fünfte von insgesamt sieben Ensemblemitgliedern des Nordharzer Städtebundtheaters, die im Prozess um die Schlägerei mit Schauspielern der "Rocky Horror Show" vor der Halberstädter Kneipe "Spucknapf" Anfang Juni als Zeugin und Nebenkläger auftreten, eine Neunzehnjährige, hat eingeräumt, die Angeklagten mit dem Zuruf "Bist Du schwul, oder was?" provoziert zu haben. In der Kneipe hatten die Schauspieler keinen Einlass gefunden, weil eines der Ensemblemitglieder einen roten Irokesenschnitt trug. Keines der befragten Ensemblemitglieder konnte - bis auf den mutmaßlichen Haupttäter Christian W. - weitere Beteiligte eindeutig benennen oder gar im Detail aufklären, wer wann wie hart zugeschlagen oder zugetreten hat.  

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Putin warns against military action

President Vladimir Putin told a summit meeting of five Caspian Sea nations in Iran Tuesday that any use of military force in the region was unacceptable and in a declaration the countries agreed that none of them would allow their territories to be used as a base for launching military strikes against any of the others. "We should not even think of making use of force in this region," Putin said.

The principal reason for the summit in Tehran was further discussion among the leaders of nations that border the Caspian Sea, include the leaders of Azerbaijan, Kazakhstan and Turkmenistan, about the division of the sea's resources, particularly oil. Iran and the Soviet Union once recognized a water boundary between the two governments and had agreements for sharing its resources. Before 1991, each country took 50 percent of the oil and gas from the sea.

But since the Soviet Union collapsed, the successor governments in the newly independent Caspian states have quarreled over where their sea borders should be drawn. Iran, whose coastline makes up about 13 percent of the sea, has insisted that it will not agree to a share of less than 20 percent. The American presence and collaboration in the region has alarmed Moscow, and its potential access to improved airfields in two countries bordering Iran — Azerbaijan and Turkmenistan — has fueled speculation that the airfields could support actions against Tehran.

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Plot to assassinate President Vladimir Putin

Russian special services have received a warning of a plot to assassinate President Vladimir Putin when he visits Iran on Tuesday, Interfax news agency reported on Sunday.

In an unsourced report, Interfax said security services had been told that suicide bombers and kidnappers were training to kill or capture Putin. Putin, who will be the first Kremlin chief to visit Iran since Soviet dictator Josef Stalin went in 1943, will formally be in Tehran for a summit of Caspian Sea states.

A meeting planned with Iranian President Mahmoud Ahmadinejad could give Putin a chance to seek a peaceful compromise over Tehran's nuclear program and to demonstrate his independence from Washington on Middle East issues.

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No proof that Tehran was seeking to build atomic weapon

Russian President Vladimir Putin, right, and French President Nicolas Sarkozy (click on photo) seen at a news conference in the Kremlin, Moscow, Wednesday, Oct. 10, 2007. President Vladimir Putin said Wednesday after conferring with French President Nicolas Sarkozy that Iran must be encouraged to make its nuclear program fully transparent, but pointed at the lack of definitive proof that Tehran was seeking to build atomic weapon

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Qods Day*

The founder of the Islamic Revolution, the late Imam Khomeini (left), named the last Friday of Ramadan Qods Day. Mass protest rallies are held on this day to call for the liberation of Al-Qods* from the Israeli occupation. In his Qods Day speech, Iranian President Mahmud Ahmadinejad said a “free referendum” is the solution to the Palestinian issue, explaining that the Jews, Muslims, and Christians residing in the territory as well as the five million Palestinian refugees should take part in a plebiscite to determine their own destiny. Addressing Israel’s Western allies, Ahmadinejad said that the powers that back the Zionists should be aware that they will soon be tried at international courts unless they stop supporting it.  

* El Kuds = Jerusalem

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Drums are beating for another disastrous war

By George Cheney

To the dismay of most and the satisfaction of a few, the United States is moving toward war with Iran. ... how can the neo-cons surrounding President Bush and led by Vice President Cheney, seriously consider an attack on a nation of 70 million people when the Iraq war has been in the eyes of most observers a catastrophe?

One reason is that the Bush administration needs a huge distraction and a plausible scapegoat for its failed policies. By pointing to Iranian influence in Iraq - as if Iran were the only outside intruder - the administration can focus attention and anger on a particular Other rather than continuing to blame a vast and multi-headed insurgency. Those who thirst for a new war as a remedy for the two we've already got (don't forget Afghanistan) see it as a way to end the Bush II years in triumph. Some seek to secure control of oil, reassert U.S. unilateralism in the Middle East and diminish the power of a growing influence that U.S. policies themselves have indirectly encouraged: the Islamist administration of Mahmoud
Ahmadinejad.

Some members of the Bush administration appeared to be upset about the Iranian president's visit to New York and the United Nations last week, but privately they may be pleased. By asserting Iranian defiance in the face of U.S. and U.N. sanctions and continuing to make easily ridiculed statements about things like the Holocaust, Ahmadinejad could be framed by our mainstream media as a perfect new Hitler: both bad and mad. ... in every U.S. foreign war, regardless of the purpose or justification, "the enemy" has been portrayed as crazy, barbaric and evil. It's one way to move citizens toward what would be otherwise unthinkable: killing or sanctioning the killing of hundreds of thousands, even millions of people, most of whom are non-combatants. The point is that when we contemplate war we often can't get people to buy the argument for great sacrifice until we sufficiently demonize the Other, usually as epitomized by a "devil-leader."

... we fool ourselves into believing we are just attacking the leader. ... we talk about "punishing" a leader, but in fact we destroy countless lives in the process.
We should confront the reality of this new foreign policy nightmare before it's too late. The resort to war shouldn't be this easy.

---
GEORGE CHENEY is professor of communication and director of the Barbara and Norman Tanner Human Rights Center and of Peace and Conflict Studies, all at the University of Utah.

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Metzmachers Aufführung ist keine Kunst

Mit der geplanten Aufführung von Hans Pfitzners Konzert aus dem Jahr 1921 "Von deutscher Seele" nach Gedichten des Freiherrn Joseph von Eichendorff am Tag der deutschen Einheit in der Berliner Philharmonie rehabilitiere Chefdirigent Ingo Metzmacher in skandalöser Weise einen Sympathisanten des Nationalsozialismus und selbsterklärten Antisemiten, äußerte der Vizepräsident des Zentralrats der Juden, Dr. Dieter Graumann (Bild). 

„Metzmachers Aufführung ist keine Kunst und schon gar kein Beitrag zu einer streitbaren künstlerischen Auseinandersetzung, sondern der dreiste und gemeingefährliche Versuch durch Provokation einen unbelehrbaren Antisemiten salonfähig zu machen". Angesichts Metzmachers Absicht, die Pfitzner-Aufführung durch die "Fünfte Symphonie" von Beethoven, die "Ernsten Gesänge" von Eisler und die "Preludes" von Liszt zu komplettieren, müsse man sich die Frage stellen, wessen Geistes Kind der neue Chefdirigent des Deutschen Symphonieorchesters Berlin ist, sagte Graumann.

Hierzu wendete die "Süddeutsche Zeitung" ein, dass mit Richard Wagner und anderen [zum Beispiel Martin Luther] schon längst Antisemiten salonfähig gemacht wurden.

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Süddeutsche Zeitung, 2. Oktober 2007, S.2

Von Karl-Heinz Büschemann: Was der alten Mann mit brüchiger Stimme erzählt, ist bedrückend. "Es war viel schlimmer als Sklavenarbeit". Takis Mylopoulos spricht über seine Erlebnisse als Zwangsarbeiter in der Batteriefabrik Afa des Großindustriellen Günther Quandt in Hannover. "Man peitschte uns auch aus", berichtet der Zeitzeuge. "Man gab uns kein Wasser, wir mussten aus den Toiletten trinken." Eine einstündige Dokumentation des NDR, die ohne Ankündigung am späten Sonntagabend gesendet wurde, brachte das Thema der Zwangsarbeit in großen deutschen Unternehmen im Zweiten Weltkrieg wieder ins Bewusstsein.

Karl-Heinz Büschemann ist Chefreporter im Wirtschaftsressort der Süddeutschen Zeitung. Seine Schwerpunkte sind Unternehmensthemen, die Energiewirtschaft und Energiekonzerne. 

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Manfred Roeder Manfred Roeder, Vater von sechs Kindern, wurde am 6. Februar 1929 in Berlin geboren. Als einer der jüngsten regulären Soldaten beteiligte er sich 1945 an den Kämpfen in Berlin. Nach dem Krieg arbeitete Roeder in Berlin als Angestellter der US-Streitkräfte. 1967 wurde er als Rechtsanwalt zugelassen. 1970 trat er in Bensheim an der Bergstraße der CDU bei. Er gründete die "Deutsche Bürgerinitiative" zur Erneuerung der Staats- und Sittenordnung, verfasste das Vorwort zur Broschüre "Die Auschwitz-Lüge" von Thies Christophersen, organisierte Aktionen gegen Sexläden, "entartete Kunst" und Immigranten. 1982 wurde er zu 13 Jahren Haft verurteilt und 1990 wegen guter Führung vorzeitig entlassen.   Im Januar 1995 referierte Roeder vor rund 30 Offizieren der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg. 1996 protestierte Roeder in Erfurt mit Farbbeuteln gegen die "Wehrmachtsausstellung", wofür er wegen Sachbeschädigung zu einer Geldstrafe von 4.500 DM verurteilt wurde. 1999 wurde er durch die Landgerichte Schwerin und Rostock zu 2 Jahren Haft verurteilt, weil er 1998 auf einer Wahlveranstaltung angeblich den Holocaust als Humbug bezeichnet hatte. Im September 2004 verurteilte ihn das Landgericht Frankfurt zu 10 Monaten Haft ohne Bewährung. Im Februar 2005 folgte eine weitere Verurteilung durch das Amtsgericht Schwalmstadt. Am 12. Mai 2005 trat er seine Haft in der JVA Gießen an. Im Jahr 2007 wurde er von Frankfurt kommend am Flughafen Heathrow verhaftet und nach Deutschland ausgewiesen. Roeder vertritt die Ansicht, dass - Pornographie für die Öffentlichkeit verderblich sei, - das heutige Bild der Judenverfolgung durch die Nazis grobe Fehler und Lügen enthalte, - die strafrechtliche Aufklärung der Naziverbrechen in der Nachkriegszeit den Mangel der Rechtsungleichheit hätten, und - dass durch die alliierten Vorbehalte in der Bundesrepublik Deutschland eine Rechtsungleichkeit sanktioniert sei, insofern als qualitativ gleichartige Handlungen von Deutschen gegen Juden und Alliierte strafrechtlich anders behandelt würden als solche, die Alliierte gegen Deutschland begangen haben“.

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Rabbiner niedergestochen  Frankfurt/Main – Ein Rabbiner wurde auf offener Straße im Ortsteil Westend niedergestochen und schwer verletzt. Ministerpräsident Roland Koch sprach von einer "perfiden Tat, die wir nur mit Entsetzen und Empörung aufnehmen können". Die Präsidentin des Zentralrats der Juden, Charlotte Knobloch, sagte: "Man muss man sich fragen, ob die Diskussion um 'No-Go-Areas' nicht auch auf andere Teile in der Bundesrepublik, als nur den Osten, ausgeweitet werden muss".

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Mügelner Hetzjagd

Die Leipziger Staatsanwaltschaft bewertet den Angriff auf acht Inder im sächsischen Mügeln in der Nacht zum 19. August nach der Vernehmung von 125 Zeugen nicht als Hetzjagd. Es gebe keine Anhaltspunkte, dass vom Festzelt des Stadtfests bis zur schräg gegenüberliegenden Pizzeria eine solche Jagd stattgefunden habe, teilte die Behörde mit.

Auslöser der Auseinandersetzungen waren nach Angaben der Staatsanwaltschaft vorrangig verbale Streitereien im Festzelt. Einige Besucher hätten sich dort von den Indern auf der dichtgedrängten Tanzfläche gestört und provoziert gefühlt. Nach Aufforderung hätten die Inder das Zelt verlassen.   

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Israel Lobby and US Foreign Policy

Professors John Mearsheimer of the University of Chicago and Stephen Walt of Harvard University are two very senior scholars. Next month, their book “Israel Lobby and US Foreign Policy” will be published. They argue that the United States is too closely allied with and too accommodating of Israel, highlighted the considerable influence of Israel on the decision-making process in all its stages and forms. The two authors underline how Israel became a liability to the United States after the end of the cold war and that it had successfully prevented constructive dialogue with moderates in Iran and Syria, and how it also succeeded in preventing the US government from denouncing Israeli aggression on Lebanon in 2006 as well as hampering efforts to resolve the Israel-Palestinian conflict

Even before their book was launched, many colleges, universities and other respected institutions under pressure from the lobby, have reneged on any commitment to allow discussions on the book. This is not new. Over the years, there was pressure to cancel speakers or alter formats. For instance, a telephoned bomb threat disrupted a lecture by then-U.S. Rep. Paul Findley, a critic of Israel's policies. When former president Jimmy Carter’s book ‘‘Palestine: Peace Not Apartheid” was launched it provoked so much hostility from the Jewish groups that Barnes and Noble book stores did not display it prominently fearing demonstrations.
In fact, at major locations in New York, Jewish groups held demonstrations and some walked in the store threatening managers with daily unrest if they continued to display the book.  

The book “Israel Lobby and US Foreign Policy” is now being subjected to an organized media campaign launched by institutions sympathetic to Israel, who are also releasing a book on the same date titled "The Deadliest Lies: The Israel Lobby and the Myth of Jewish Control". The authors of the rebuttal were able to obtain the services of Israeli-friendly and former US Secretary of State George P. Shultz to write the book's forward, where he states clearly that the notion that pro-Israel groups “have anything like a uniform agenda, and that U.S. policy on Israel and the Middle East is the result of their influence, is simply wrong,”. The former secretary of state goes on to say that “This is a conspiracy theory pure and simple, and scholars at great universities should be ashamed to promulgate it.”

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Gerard Menuhin

"Der erste Schritt, einem anderen Menschen die Augen zu öffnen, sollte sein, dass man ihm nahelegt, alles was in den allgemeinen Medien erscheint, stets zu bezweifeln. Am Anfang ist das schwierig, aber mit der Zeit und der ständigen Frage Wem nutzt es? wird es zur Gewohnheit.... Wenn [der Mensch] die Süddeutsche Zeitung oder die Welt liest, muss er gleichzeitig zugeben, dass es womöglich nur um Propaganda geht. Ständig muss er die Frage Wem nutzt es? im Kopf behalten."  

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ABC

abc 20. Todestag von Rudolf Hess Am 17. August 2007 jährt sich zum 20. Mal der Todestag von Rudolf Heß.  Infos:

abc ABC Weitere Infos: ei Infos:    Quelle: InternetQuelle: Internet

The Joel Hayward affair

Joel S. A. Hayward is a military historian and analyst who has worked in the United Kingdom since 2004. He is head of Air Power Studies at Kings College London and, as of 2007, working at the Royal Air Force College, Cranwell. In June 2002, Joel Hayward resigned from his position as senior lecturer in history at Massey University in New Zealand where he had been respected as an effective teacher and productive scholar. 

Hayward was born Stuart Andrew Hayward on May 27, 1964, in Christchurch, New Zealand, to his father John, a compositor, and mother Lorraine. In 1986 he married Kathleen Michie, also of Christchurch, at St Kentigerns Presbyterian Church in New Brighton. Three years later Stuart Hayward changed his first name to the Biblical Joel, a decision, he says, which expressed his "choice to go through life with a first name that has deep spiritual significance for me.  

In 1993 Hayward was awarded a Master of Arts degree with First Class Honours in History by the University of Canterbury in New Zealand for a thesis on the historiography of the holocaust. Within his 360-page thesis, titled "The Fate of Jews in German Hands: An Historical Enquiry into the Development and Significance of Holocaust Revisionism", Hayward argued that 'Holocaust revisionism' was not only a legitimate school of historical thought, it actually provided a far more accurate record of what did actually occur to European Jewry at the hands of National Socialist Germany. In the conclusion of the thesis, Hayward stated that the gas chambers did not exist and far fewer than six million Jews died. Hayward even questioned whether there was ever an official Nazi policy to exterminate Jews. Nazi gas chambers may in fact have fallen into the category of "atrocity propaganda". For his conclusions, Hayward relied i. a. on Shmuel Krakowski, archives director of the Jerusalem Yad Vashem, who considered in 1986 that of the 20,000 testimonies he had on hand from survivors of the holocaust, "most were untrustworthy, fraudulent, lacking support or in some way untruthful". What happened to Jews historically was - according to Hayward - not fundamentally different from atrocities perpetrated against native Americans, Africans, Gypsies, the victims of the witch hunts in early modern Europe, those trapped in the Stalinist purges in the Soviet Union, heretics hunted by crusaders, and indigenous peoples around the world throughout human history, in which large numbers of people have been subjected to campaigns of mass extermination.  

Hayward later wrote a PhD thesis and in 1996 was appointed to a lectureship at Massey University. In late 1999 the MA thesis was publicly denounced. The New Zealand Jewish Council alleged that the work amounted to historical revisionism constituting holocaust denial, and called on the University of Canterbury to revoke the degree. Hayward repeatedly apologized for any harm or distress his thesis might have caused, agreed to the extraordinary step of including an appendix to his thesis modifying his findings, cooperated with the subsequent investigating Working Party. Under pressure, the University appointed a Working Party to investigate the claims against the thesis. Its lengthy report concluded the Hayward thesis was "seriously flawed" and that Hayward "should not have essayed a judgment in such a controversial area..." The report did not recommend withdrawal of the thesis by the University and did not agree with the allegations that Hayward's argument was racist or motivated by malice. While the opinion that the thesis did not deserve the high marks it received was widely publicized in the media, no fewer than six serving or retired members of the History department persisted in their own judgment that it was a first-class effort.

Notwithstanding the apparent finality of the report and its qualified exoneration of Hayward, during 2000, 2001, and 2002 Hayward received hundreds of pieces of hate mail, abusive telephone calls, threats against himself, his wife and small children, harassment at Massey University and continued negative media attention. Believing that even among his colleagues at Massey sentiment had turned against him, Hayward suffered an emotional breakdown. He spent over two years under medical care. In December 2001, in deep depression, Hayward tendered his resignation from Massey University effective in June 2002. Massey appeared to have made no effort to assess Hayward's condition or provide support of the kind usually available to distressed employees. Further attempts to publish as well as efforts at finding other employment had been unsuccessful. In early December 2002 Hayward was informed by HarperCollins, a major international publisher, through their Auckland office, that they wished to withdraw from publishing a book of which Hayward was co-editor. The volume in question was a collection of essays about New Zealand airmen. The book was fully prepared and ready for printing. Hayward was shocked at the news and pressed for an explanation. HarperCollins was reluctant to provide Hayward with an explanation for their decision apart from saying they had been put under considerable pressure not to associate with Hayward on account of the negative publicity surrounding him. Nor was HarperCollins alone in shunning Hayward. People feared being seen in a café with him. Others were afraid that emails might be monitored and association with him might have serious consequences for their own careers. 

Shortly after the HarperCollins shock, Hayward was hired by Fonterra, the large dairy and meat company as Communications Coordinator with responsibilities for writing the company's internal communications, information and training documents. His employment with Fonterra, however, ended the day he began when the company decided to terminate the position having been advised that employing him was a very risky proposition. 

Animosity towards Hayward arose not in 1999, but several years earlier. The subject of Hayward's thesis was controversial even before he wrote it and there were attempts to censure Hayward at the time. Aware of these factors, Hayward embargoed the thesis for three years as soon as it was examined. When the embargo expired, he notified the University Library that the thesis could be made available to researchers. The library replied that it had decided to restrict the thesis so that it could be consulted only with Hayward's permission until January 1999.

In 2003, Hayward published his story in the Internet. His web site has not been updated since then and will not be updated in future.

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Berliner SPD-Fraktion beantragt, Rolf Reuter, ehemaligem Generalmusikdirektor der Komischen Oper in Berlin, das Bundesverdienstkreuz abzuerkennen. 

Reuter ist seit 1993 Ehrenmitglied der Komischen Oper. Ihm wird vorgeworfen, sich in rechtsextremen Kreisen aufzuhalten. So habe Reuter einen Vortrag gehalten mit dem Titel: "Die Musik als Ausdruck der Volksseele im Griff der amerikanischen Zerstörungswelle und deren Abwehr". Die Berliner SPD verlangt eine Aberkennung seines Bundesverdienstkreuzes, sowie eine Beendigung seiner Ehrenmitgliedschaft in der Komischen Oper Berlin. Die Chefin der Senatskanzlei, Barbara Kisseler, hat das Bundespräsidialamt gebeten, den Sachverhalt zu überprüfen. Nur der Bundespräsident kann ein Bundesverdienstkreuz entziehen.

Der Sohn des Komponisten Fritz Reuter wurde 1926 geboren, studierte in Dresden Musik und begann seine Karriere am Landestheater in Eisenach. Von 1983 bis 1993 war er Chefdirigent und Generalmusikdirektor an der Komischen Oper Berlin. Seither ist er Ehrenmitglied der Oper. Im Jahr 2000 bekam er das Bundesverdienstkreuz.  

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Aus einem Interview mit Johannes Lerle

Mitte Juni verurteilte das Amtsgericht Erlangen den bekannten Lebensschützer Dr. Johannes Lerle (55) aus Erlangen zu einem Jahr Gefängnis ohne Bewährung. Die Verurteilung erfolgte wegen Volksverhetzung durch öffentliche Leugnung oder Verharmlosung von nationalsozialistischen Greueln in einer Weise, die geeignet sei, den öffentlichen Frieden zu stören. 

"Herr Dr. Lerle, sind Sie ein Holocaustleugner?" - "Andersdenkende als 'Leugner' zu bezeichnen, ist eine Ausdrucksweise, die aus dem religiösen Bereich stammt. So gibt es Leugner der Trinität, der Jungfrauengeburt, der Auferstehung Christi usw."

"Wie meinen Sie?" - "Die von Ihnen verwendete Bezeichnung Holocaustleugner verrät, dass es sich hier offenbar um einen Glaubensinhalt handelt. Denn historische Tatsachen darf man beliebig leugnen."

"Beispiele?" - "Die Schwerverbrechen der Sowjetarmee bei der 'Befreiung' Deutschlands, die Kriegs- und Nachkriegsverbrechen unserer sogenannten amerikanischen Freunde, ja sogar den heutigen Kindermord im Mutterleib, der die nationalsozialistischen Greuel zahlenmäßig bei weitem übertrifft, darf man leugnen – nur die Hitlerverbrechen nicht."

"Ist das ein Problem?" - "Ja, ein großes. Denn das Grundrecht der freien Meinungsäußerung darf nur durch 'allgemeine Gesetze' eingeschränkt werden, nicht aber durch Sondergesetze, die einzig und allein das Leugnen von Hitlerverbrechen unter Strafe stellen, während alle anderen Verbrechen problemlos und straffrei geleugnet und verharmlost werden dürfen.

"Und der Völkermord an den Juden?" - "Durch ein Sondergesetz, das mit dem Grundgesetz unvereinbar ist, wird der Holocaust zu einer staatlich verordneten Glaubenslehre, deren Leugnung strafrechtlich verfolgt wird – so wie die Ketzerei in früheren Jahrhunderten verfolgt wurde."

"Der Holocaust als neue Religion, also?" - "Ja. Doch das Problem besteht darin, dass nur Gott Artikel des Glaubens setzen darf – sonst niemand. Von den nationalsozialistischen Gaskammern steht nun einmal nichts in der Bibel. Deshalb dürfen sie kein Glaubensinhalt sein."

"Sind sie wenigstens eine Menschenlehre?" - "Natürlich. Doch Menschen können irren, und Menschen können lügen – sogar bewusst."

"Haben Sie Anlass, das anzunehmen?" - "Während der Hitlerzeit habe ich noch nicht gelebt. Aber ich habe in der Schule die Lüge gelernt, dass während des nationalsozialistischen Regimes Seife aus Menschenknochen und Lampenschirme aus Menschenhaut gefertigt worden seien."

"Was schließen Sie daraus?" - "Ich bin Ohrenzeuge, dass wir über Hitlerverbrechen belogen worden sind. Wie heißt es noch einmal im Sprichwort: 'Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht, selbst wenn er dann die Wahrheit spricht.' "

"Sie bezweifeln also die nationalsozialistischen Völkermorde?" - "Ich habe den Holocaust nicht öffentlich geleugnet, sondern lediglich nachgewiesen, dass uns sogenannte Holocausttatsachen vorgesetzt wurden, die erlogen waren."

"Die Moral davon?" - "Welche Aussagen, die aus einem Milieu kommen, in dem hemmungslos gelogen wird, ich als wahr oder unwahr einschätze, ist eine Meinung im Sinne des Grundrechtes der freien Meinungsäußerung."

"Wie kamen Sie auf die nationalsozialistischen Greuel?" - "Auf das Holocaustthema kam ich als Reaktion auf ein Schreiben des Bundesverfassungsgerichtes."

"Worum ging es?" - "Es ging darum, dass meine Verfassungsbeschwerde gegen eine Verurteilung wegen angeblicher Beleidigung eines Kinder-Berufskillers unter anderem mit folgender Begründung nicht zur Entscheidung angenommen wurde: 'Auch der Kampf gegen ein vermeintliches Unrecht gibt dem Beschwerdeführer nicht das Recht, seinerseits anderen Unrecht zuzufügen'."

"Was stört Sie an diesem Satz?" - "Drei Richter des höchsten deutschen Gerichtes nannten vorsätzliche Menschentötungen 'vermeintliches Unrecht'. Um der Öffentlichkeit diese Ungeheuerlichkeit bewusstzumachen, benutzte auch ich diese höchstrichterliche Bezeichnung – sozusagen als juristischen Fachausdruck – für vorsätzliche Menschentötungen und habe ihn auf die Hitlerverbrechen bezogen, indem ich vom 'vermeintliche(n) Unrecht von Auschwitz' schrieb."

"Eine Provokation?" - "Diese Formulierung setzte ich ganz bewusst als 'rotes Tuch' ein, um die Justiz in ihrer pharisäischen Heuchelei vorzuführen."

"Wie reagierten Justiz und Staatsanwälte?" - "Wie ein wildgewordener Stier gehen sie auf mich, kleinen Mann, los, während sie nicht im geringsten daran denken, die die wirklich gefährlichen Volksverhetzer- die Karlsruher Bundesverfassungsrichter Grimm, Papier und Hömig – hinter Gitter zu bringen, die vor mir vorsätzliche Menschentötungen als 'vermeintliches Unrecht' bezeichnet hatten."

"Was schließen Sie daraus?" - "Dieses Messen mit zweierlei Maß beweist, dass die Justiz nicht nach dem Gleichheitsprinzip des Grundgesetzes handelt, sondern im Sinne des Sprichwortes: Die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen."

"Und die Hitlerverbrechen?" - "Wir Deutschen werden ständig an die Hitlerverbrechen erinnert, damit sich diese, wie man sagt, nicht wiederholen können. Das erinnert an die Pharisäer, deren Worte Christus folgendermaßen wiedergibt: 'Wären wir zu unserer Väter Zeiten gewesen, so wären wir nicht schuldig geworden an der Propheten Blut' (Mt 23,30). 'Wären wir in der Hitlerzeit gewesen, hätten wir keine Juden vergast' – ist sinngemäß immer wieder zu hören.

"Wie verhält es sich in Wahrheit?" - "Indem diese angeblichen Antifaschisten einen Babycaust fördern, der Hitlers Holocaust bei weitem übertrifft, erweisen sie sich als geistig verwandt mit dem vielgeschmähten Diktator, so wie die Pharisäer mit den Prophetenmördern geistig verwandt waren. Die kriminelle Energie der Herrscher dieses Staates und der Feinde Jesu Christi beschränkt sich keineswegs auf den Babycaust. Sie wollen auch Kinder und Jugendliche von Christus fernhalten."

"Wovon reden Sie?" - "Diesem Zweck dient die sogenannte schulische Sexualerziehung. Sie ist in Wahrheit ein Pornounterricht."

"Haben Sie Belege für diese Aussage?" -"Im Schuljahr 1998/99 wurden Drittklässler der Bessunger Schule in Darmstadt gezwungen, sich mit folgenden Fragen zu befassen: 'Warum wird bei einer Frau die Vagina feucht? Warum wird bei einem Mann, wenn er eine Frau sieht, die ihm gefällt, der Penis steif und lang? Was für ein Gefühl ist es, wenn Vagina und Penis sich treffen?' "

"Was, glauben Sie, ist das Ziel eines solchen Unterrichtes?" - "Die Drittklässler durch derartigen Schweinekram zur Unzucht zu verführen, ist nicht Selbstzweck. Die Pornokraten wissen, dass es im Gotteswort heißt: „Weder die Unzüchtigen noch die Götzendiener noch die Ehebrecher noch die Homosexuellen werden das Reich Gottes ererben“ (1 Kor 6,9)."

"Wie entkommt die Kinderseele diesem Angriff?" - "Das ist nicht so einfach. Väter und Mütter kinderreicher Familien mit Kleinkindern, die ihre Kinder nicht in die Pornoschulen schicken, sondern selbst unterrichten, wurden sogar schon ins Gefängnis geworfen."

"Kann man den Gerichten nicht mehr trauen?" - "Eine Gerichtsinstanz nach der anderen – bis hin zum Bundesverfassungsgericht – beugt vorsätzlich das Recht im Dienste eines Glaubenskrieges gegen das Volk Gottes. Rechtsbeugung wäre nach dem Strafgesetzbuch ein Verbrechen."

"Und das Deutsche Bundesverfassungsgericht?" - "Heute haben Verbrecher im Bundesverfassungsgericht die Oberhand."

"Eine harte Aussage…" - "Sie wird durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes erhärtet, dass Tötungsspezialisten für ungeborene Kinder ein Grundrecht hätten, Menschen ' rechtswidrig' zu töten."

"Ihre Schlussfolgerung aus dieser Lage?" - "Uns muss bewusst sein, dass der Teufel einen Vernichtungskrieg gegen das Volk Gottes führt. Die Teufelsdiener im Bundesverfassungsgericht schrecken vor keiner Rechtsbeugung zurück."

"Wie sehen Sie die Zukunft?" - "Wenn die Siegergeschichtsschreibung eines Tages zusammenbricht, dann steht die Justiz samt dem Bundesverfassungsgericht öffentlich als Bande krimineller Rechtsbeuger da."

"Wie meinen Sie?" - "Nachdem Hitler den Zweiten Weltkrieg verloren hatte, wurden sämtliche rechtsbeugerischen Gerichtsurteile seines Regimes außer Kraft gesetzt. Und jetzt läuft der Dritte Weltkrieg langsam an."

"Wie meinen Sie?" - "Es ist ein Glaubenskrieg von über einer Milliarde Moslems gegen Israel und gegen dessen Vasallen – zum Beispiel die USA und Deutschland. Ich halte es für ausgeschlossen, dass die dekadente und bevölkerungsmäßig weit unterlegene westliche Welt den Dritten Weltkrieg gewinnen kann."

"Warum nicht?" - "Die von den 68ern umerzogenen Kleinbürger wollen mehrheitlich saufen und huren. Sie sind nicht bereit, den Heldentod für den Staat Israel und für die sogenannten gemeinsamen Werte zu sterben. Die Rechtsbeuger handeln nicht aus Überzeugung. Sie sind – wie eine Hure – für den zu haben, der gerade die Macht besitzt."

"Beispiele?" - "Wie das NSDAP-Mitglied Kurt Georg Kiesinger und wie die FDJ-Propagandistin Angela Merkel auf die politischen Veränderungen reagiert haben, so werden auch Richter und Staatsanwälte auf die sich abzeichnende Niederlage reagieren und meine Verurteilung unter dem Gesichtspunkt ihrer persönlichen Karrierechancen betrachten."

"Was erwartet Sie im Gefängnis?" - "Meine Frage ist eine andere: Welches sind die Wege Gottes für mich? Wenn ich in meiner Eigenschaft als Soldat Christi ein drittes Mal in Kriegsgefangenschaft geraten sollte, dann wird mir Christus ebenso beistehen, wie er mir bisher immer beigestanden hat. Während meiner zweiten Kriegsgefangenschaft dachte ich oft an die deutschen Soldaten in Stalingrad, die dort verhungerten und erfroren. Wie gut ging es mir dagegen."

Quelle: http://www.kreuz.net/article.5581.html

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63. Jahrestag der Befreiung des größten  Vernichtungslagers 

Am 23. Juli 1944 wurde das KL Lublin in Polen von sowjetischen Truppen besetzt. Am 30. August 1944 brachte die "New York Times" folgende Überschrift auf der ersten Seite: "Nazi-Massenmord im Lager offengelegt. Opfer der riesigen Todesfabrik von Gaskammern und Krematorien auf 1.500.000 geschätzt". Schon vorher hatte das Mitglied der Propagandaeinheiten der Roten Armee Konstantin Simonow (1915-1979) - Held der sozialistischen Arbeit, dreimal mit dem Lenin-Orden ausgezeichnet, Lenin-Preis 1974, UdSSR-Staatspreis 1942, 1943, 1946, 1947, 1949, 1950 - als Reporter der Zeitungen "Krasnaja Swesda" und "Prawda" eine Reportage  verfasst mit dem Titel "Das Vernichtungslager". Russisches Original Moskau 1944, deutsche Übersetzung 

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Die verratene Verfassung

Diese Veranstaltung fand am 12. Juni in Teramo (Italien) unter Beteiligung zahlreicher italienischer Persönlichkeiten statt. Die Rednerbeiträge sind auf der Webseite von Professor Claudio Moffa (Bild) veröffentlicht:

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Index Librorum Prohibitorum

Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien untersucht auf Drängen des Bundesfamilienministeriums, ob zwei Bände aus der Gesamtausgabe der Werke Rudolf Steiners auf den Index zu setzen sind. Es geht dabei um zwei Vortragsreihen, die eine von 1908, die andere von 1910, in denen Steiner die Menschenrassen bezüglich ihrer Hautfarbe und ihres Standes in der Menschheitsentwicklung untersucht.

Die russische Regierungszeitung Rossiskaja Gaseta hat die erste offizielle "Schwarze Liste" veröffentlicht hat. Sie enthält Werke, deren Verbreitung von 2004 bis 2006 von Gerichten verboten worden war. Vor gut einem Jahr hatte Putin die Behörde beauftragt, eine solche Liste zu erstellen. Künftig soll sie zweimal im Jahr, im Juli und im Januar, veröffentlicht werden. Wer die verbotenen Werke verbreitet, kann mit bis zu fünf Jahren Haft bestraft werden.

Die britische «Comission für Racial Equality» hat die über 70 Jahre alte Abenteuergeschichte «Tim im Kongo» des belgischen Autors Hergé als rassistisch bezeichnet und gefordert, den Band aus dem Verkauf zu nehmen. «Dieses Buch enthält hässliche rassistische Vorurteile in Bildern und Worten, in denen die `wilden Eingeborenen´ wie Affen aussehen und wie Schwachköpfe reden», sagte ein Sprecher der «Comission für Racial Equality».

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München benennt Meiserstraße um

Nach einer dreistündigen Debatte im Stadtrat entschieden SPD und Grüne mit ihrer Mehrheit, dass der Name des früheren Landesbischofs und Chefs der evangelischen Kirche in Bayern, Hans Meiser, von den Straßenschildern einer nach ihm benannten Straße verschwinden soll. Der Stadtrat entsprach damit der Forderung der Vorsitzenden der Israelitischen Kultusgemeinde in München und Deutschland, Charlotte Knobloch. 

Meiser (1881 - 1956) war der erste Landesbischof der evangelischen Kirche in Bayern und stand ihr von 1933 bis 1955 vor. Bereits 1926 hatte Meiser als Direktor des evangelischen Predigerseminars in Nürnberg in einer Artikelserie vor der Gefahr durch ein "entartetes Judentum" und den "jüdischen Verstand" gewarnt, der "etwas Zerfressendes, Ätzendes, Auflösendes" habe. Er beklagte die "Verjudung unseres Volkes", betrachtete "die Rassenfrage als den Kernpunkt der Judenfrage" und forderte die "Reinhaltung des deutschen Blutes". 

Versuchen der deutschchristlichen Führung der Reichskirche 1934, die Struktur der Reichskirche zu straffen und den Landeskirchen die Autonomie zu entziehen, begegnete die im August 1934 unter Meisers Vorsitz tagende landeskirchliche Synode mit dem einstimmigen Beschluss, dass eine Unterordnung der bayrischen Landeskirche als Befehlsempfängerin der Reichskirche nicht in Frage komme. Damit unterstützte sie Meisers Autonomie-Kurs und sprach ihm ihr volles Vertrauen aus. Zuvor hatte Hitler am 13. März 1934 den Bischöfen Meiser und Wurm eine Unterredung gewährt. Dabei hatte Meiser erklärt: „Wenn der Führer bei seinem Standpunkt verharren will, bleibt uns nichts anderes übrig, als seine allergetreueste Opposition zu werden.“ Hitler geriert in maßlose Erregung und schrie: „Was sagen Sie? Allergetreueste Opposition? Feinde des Vaterlandes, Verräter des Volkes sind Sie.“

Im September 1934 lautete die Schlagzeile der „Fränkischen Tageszeitung“: „Fort mit Landesbischof D. Meiser! Er ist treulos und wortbrüchig - Er handelt volksverräterisch - Er bringt die evangelische Kirche in Verruf“. Am 11. Oktober 1934 entsandte die Reichskirche den „Rechtswalter“ des Reichsbischofs, August Jäger, mit dem Auftrag nach München, die gesamte bayerische Kirchenleitung zu entlassen. Meiser, der in Rothenburg o. d. T. zu einem Bekenntnisgottesdiest gefahren war, kehrte nicht direkt (er wäre sonst sofort am Bahnhof verhaftet worden), sondern über Augsburg nach München zurück, um kurz darauf in der überfüllten Matthäuskirche in einem Bekenntnisgottesdienst aufs schärfste gegen dieses Vorgehen zu protestieren. Als Reaktion darauf wurde Meiser am kommenden Tag von der Gestapo in seiner Dienstwohnung gefangen gesetzt. In der Folge pilgerten Christen aus ganz Bayern teilweise mit Sonderzügen nach München, um dem festgesetzten Bischof ihren Beistand zu bekunden. In zahlreichen Kirchen Bayerns wurden Bitt- und Betgottesdienste abgehalten; die Altäre wurden mit schwarzen Tüchern bedeckt. Nach 14 Tagen kapitulierte die Reichskirche und ließ zu, dass die bisherige Kirchenleitung ihre Amtsgeschäfte wieder aufnahm. 

Im Jahr 1937 äußerte sich der NS-Reichsstatthalter in Sachsen Martin Mutschmann in einem Brief an Hans Meiser wie folgt:

Der Direktor des Jüdischen Museums in München, Bernhard Purin, hatte vor der jetzt beschlossenen Umbenennung der Meiserstraße gefordert, Meisers Name müsse aus Bayerns Städten verschwinden. "Nach allem, was wir über Bischof Meiser und seinen Antisemitismus wissen, führt - wie in Nürnberg bereits geschehen - kein Weg an der Umbenennung der Straße vorbei." Mitglieder der Münchener SPD und der "Grünen" haben sich bereits gefragt, wieso es möglich sei, dass es in München und anderen bayerischen Orten immer noch Martin-Luther-Straßen gibt, wo doch Martin Luther ein noch viel größerer Feind der Juden war als Hans Meiser.

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Kinder israelischer NS-Opfer wollen klagen

Kinder israelischer Holocaust-Überlebender wollen vor einem israelischen Gericht auf Zahlungen aus Deutschland klagen. Ein entsprechender Antrag solle am Sonntag vor dem Bezirksgericht in Tel Aviv eingereicht werden, berichtete die israelische Tageszeitung "Haaretz" am Freitag.

Die Leiden der "zweiten Generation" müssten anerkannt werden, wird ein Rechtsanwalt zitiert. Bisher hätten sich 3000 Israelis der Initiative angeschlossen. Die Kläger wollen dem Zeitungsbericht zufolge erreichen, dass die deutsche Regierung die Kosten für Therapien übernimmt, die das Leid der zweiten Generation lindern. 

In der Klageschrift würden die Fälle von fünf Frauen genannt, deren Eltern den Holocaust überlebt haben. Die Töchter litten heute unter Angstzuständen und Depressionen. In der Klageschrift werde der Fall einer 55-jährigen Klägerin genannt, die nicht mit Bussen fahren könne, weil sie dies an Züge erinnere, in denen Juden in Vernichtungslager gefahren wurden. Eine andere Frau habe starke Angst vor Hunden. "Sowohl die Erfahrungen der zweiten Generation und Studien zeigen, dass das Trauma zwischen den Generationen übertragen wurde (...), zitiert die Zeitung aus der Klageschrift. 

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Höchster Ausländeranteil in München

München besitzt, laut Bericht des Statistischen Jahrbuches 2005 für Bayern, den höchsten Ausländeranteil unter deutschen Großstädten. Der offizielle Ausländeranteil beträgt 23,8%. Da der Migrantenanteil (inkl. Eingebürgerten und ausländischem Nachwuchs) laut einer bundesweit geltenden Faustregel 1,5 Mal so groß wie der offizielle Ausländeranteil ist, besteht Münchens Bevölkerung bereits zu einem Drittel aus Menschen ausländischer Herkunft.

Ein weiteres wichtiges Indiz für den demografischen Niedergang ist die Geburtenanzahl in Bayern, welche sich im Jahre 2004 auf dem niedrigsten Stand seit 1985 befand, trotz eines positiven Wanderungssaldos und 1,5 Mio mehr Einwohnern als 1985.

(Quelle: Bayrisches Staatsministerium des Inneren, Pressemitteilung vom 05.12.2005)

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